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Landessynode 2006: Finanzen – Strikter Sparkurs, ab 2013 mit kaufmännischer Buchführung. Zusammenschluss von EKD, UEK und VELKD

In seinem Finanzbericht vor der Synode forderte Oberkirchenrat Georg Immel, ein neues Finanzwesen einzuführen: Angeregt durch die Initiative der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), ein „Frühwarnsystem“ auf EKD-Ebene zu installieren, um frühzeitig Fehlentwicklungen oder Fehlsteuerungen in den Gliedkirchen zu erkennen, müsse es auch in der rheinischen Kirche ein solches System geben. Gemeinden, Verbände, Kirchenkreise und Landeskirche hätten zwar selbst die Verantwortung für Finanzen und den eigenen Haushalt zu tragen. Darüber hinaus bestehe jedoch eine klare „Solidargemeinschaft“. Tatsache sei, „dass wir innerhalb der Landeskirche in Extremsituationen gezwungen sind, uns gegenseitig zu helfen“, so Immel.

Wie dieses „Frühwarnsystem“ funktionieren könnte
In der Evangelischen Kirche im Rheinland liegt die Kirchensteuerhoheit in den 809 Gemeinden. Die übergemeindlichen Aufgaben der 44 Kirchenkreise und der Landeskirche werden über Umlagen finanziert. Mit dem neuen „Frühwarnsystem“ solle vermieden werden, „von Fehlentwicklungen zwar nichts zu wissen, aber anschließend ‚in Haftung‘ genommen zu werden“, erläuterte Immel. Er erinnerte an das Beispiel des Schulzentrums in Hilden, dessen Trägerschaft wegen finanzieller Überforderung von der Kirchengemeinde auf die landeskirchliche Ebene verlagert werden musste.

Mitgliederrückgang um ein Drittel
Wegen der demografischen Entwicklung – der Anteil der im Erwerbsleben Stehenden und der Kinder und Jugendlichen wird sinken, der Anteil der nicht mehr Erwerbstätigen dagegen steigen -, dem Stellenabbau und der negativen Lohn- und Einkommensteuerentwicklung rechnet Immel in den nächsten Jahren mit einem kontinuierlichen Rückgang der Kirchensteuereinnahmen von 1,2 bis 1,8 Prozent. Die rheinische Kirche geht bis zum Jahr 2030 von einem Mitgliederrückgang um ein Drittel aus. Demnach wird sie zwei Millionen Mitglieder statt heute knapp drei Millionen haben.

Der landeskirchliche Haushaltsplan 2006 – der Plan
Für den landeskirchlichen Haushalt 2006 stehen als Planzahl 51,3 Millionen Euro zur Verfügung. Damit liegt die Höhe der Umlage im Bereich von 1996. Der landeskirchliche Haushaltsplan 2006 hat ein Volumen von 86,4 Millionen Euro (im Vorjahr: 80,5 Millionen Euro.) Die Steigerung ist im Wesentlichen zurückzuführen auf die Finanzierung des Altersteilzeitdienstes und höhere Zuweisungen an landeskirchliche Einrichtungen. Vorgesehen sind unter anderem Ausgaben für folgende Positionen, die sich im Vergleich zum Vorjahr nicht oder nur unwesentlich erhöht haben: 8,7 Millionen Euro für gesamt-kirchliche Aufgaben innerhalb der rheinischen Kirche, davon 1,7 Millionen Euro Mitgliedschaftsbeitrag für das Diakonische Werk der Evangelischen Kirche im Rheinland, 2,6 Millionen Euro Mitgliedschaftsbeitrag für die Vereinte Evangelische Mission (VEM), 2,4 Millionen Euro für Sammelversicherungen und 780.000 Euro für das Zentrale Meldewesen. Für Aufgaben außerhalb der Landeskirche sind 39 Millionen Euro geplant, etwa die Umlage an die Evangelische Kirche in Deutschland (EKD) von 10,2 Millionen Euro und der Finanzausgleich an die EKD von 24,3 Millionen Euro.

Nachlesen
Der mündliche Finanzbericht kann hier nachgelesen werden, eine grafisch aufbereitete Präsentation finden Sie hier.

Beschluss1: „Strikter Sparkurs wird fortgesetzt „
Dem oben skizzierten Haushaltsplan 2006 stimmte die Synode mit einer Gegenstimme zu. Für das Jahr 2005 stand der rheinischen Kirche – nach neuesten Schätzungen vom 6. Januar 2006 – ein Kirchensteueraufkommen von unter 498,1 Millionen Euro zur Verfügung, das entspricht dem Kirchensteueraufkommen von 2004. Für das Jahr 2006 gehen die neuesten Schätzungen von 485,6 Millionen Euro aus.

Beschluss 2: Sparkurs wird bis 2013 mit neuem kirchlichen Finanzwesen verbunden
Der anhaltende Rückgang der Kirchensteuern soll sich in der rheinische Kirche nicht nur auf die jährliche Haushaltplanung auswirken. Nach ausführlicher Debatte beschloss die Synode mit großer Mehrheit am Abend, bis 2013 ein „entscheidungsorientiertes Rechnungswesen“ mit kaufmännischer Buchführung einzuführen sowie auf allen Ebenen – Gemeinden, Kirchenkreisen, Landeskirche – und in allen Arbeitsbereichen zeitgleich ein einheitliches Bewertungssystem für Immobilien und Inventar zu entwickeln.

Weitere Beschlüsse, 1.: Änderung der EKD-Grundordnung
Die Synode stimmte einstimmig dem Kirchengesetz zur Änderung der Grundordnung der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) und zur Ratifizierung der Verträge der EKD mit der Union Evangelischer Kirchen (UEK) in der EKD und der Vereinigten Evangelisch-Lutherischen Kirche Deutschlands (VELKD) zu. Die EKD hatte das Gesetz 2005 beschlossen. Damit es Gültigkeit gewinnt, müssen ihm die Synoden der 23 Gliedkirchen der EKD zustimmen. Mit der Änderung soll eine Strukturreform der EKD erfolgen, und die konfessionellen Bünde UEK und VELKD sollen eingebunden werden. Durch diese Einbindung soll die EKD gestärkt, die konfessionell geprägte Arbeit aber auch fortgesetzt werden können, heißt es in der Begründung. Damit hat sich die rheinische Kirche als erste Landeskirche für die Änderung der EKD-Grundordnung entschieden. Unter anderem ist vorgesehen, dass das Kirchenamt der VELKD und die Kirchenkanzlei der UEK aufgelöst und im Kirchenamt der EKD zusammengeführt werden. Damit sollen Doppelstrukturen aufgelöst und Einsparungen erzielt werden.

Infos zur Ratifizierung der Verträge zwischen der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), der Union Evangelischer Kirchen in der Evangelische Kirche in Deutschland (UEK) und der Evangelischen Kirche in Deutschland mit der Vereinigten Evangelisch-lutherischen Kirche Deutschlands (VELKD) hier.
Die „Union Evangelischer Kirchen in der EKD (UEK)“ ist ein Zusammenschluss aus den Gliedkirchen der Arnoldshainer Konferenz und der Evangelischen Kirche der Union (EKU), mit dem Ziel, die Einheit der Evangelischen Kirche in Deutschland zu fördern. Mehr über die Gründung und Grundordnung der UEK hier.

Weitere Informationen über die Landessynode 2006
Alles über das Schwerpunktthema der diesjährigen Synode, die Kirchenmusik, hier.
Die ersten Tage der Synode hier: Der Präsesbericht in Zusammenfassung, Grußworte und die Grundlage zur Diskussion um die presbyterial-synodale Ordnung unserer Landeskirche, ein Vortrag von Hellmut Zschoch, Professor für Kirchengeschichte an der Kirchlichen Hochschule in Wuppertal.
Und: „Wie arbeitet die rheinische Landessynode? Von der Synodenvorlage bis zur Entscheidung – Kommunikation.“ Die Zusammenfassung der Grundlagen hier.

Text: EKiR
Foto(s): EKiR