Sozialer Ausgleich zwischen Starken und Schwachen
„Die Herausgabe des zweiten Nationalen Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung ist ein wesentlicher Meilenstein in der sozialpolitischen Debatte in unserem Land“, betont Diakonie-Präsident Pfarrer Dr. h. c. Jürgen Gohde. „Alle an dieser Debatte Beteiligten sollten sich die Zeit nehmen, die Fakten zur Kenntnis zu nehmen und nicht nur über die Konsequenzen der Bundesregierung nachzudenken, sondern auch eigene Bewertungen zu ziehen.“  

Ziele: Grundbedürfnisse sichern, Leistungsfähigkeit sozialer Sicherungssysteme erhalten
Der Anfang März erschienene zweite Nationale Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung fixiert die grundsätzlichen Zielsetzungen der aktuellen Sozialpolitik der Bundesregierung: Teilhabe fördern, Teilhabe- und Verwirklichungschancen bereitstellen und Grundbedürfnisse sichern. Darüber hinaus soll die Leistungsfähigkeit der sozialen Sicherungssysteme erhalten und ihre Nachhaltigkeit gesichert werden. – Grundsätze, die vom Diakonischen Werk der Evangelischen Kirche in Deutschland e.V. unterstützt werden. Die Maßnahmen der Bundesregierung zur besseren gesellschaftlichen Integration werden von der Diakonie in großen Teilen mitgetragen. In den Diensten und Einrichtungen vor Ort setzt die Diakonie diese bereits um.

Der soziale Ausgleich zwischen starken und schwachen Gliedern der Gesellschaft fehlt
Aus der Sicht des evangelischen Wohlfahrtsverbandes greifen die Maßnahmen der Bundesregierung nicht weit genug. Insbesondere ist eine stärkere Betonung des Grundsatzes des sozialen Ausgleichs zwischen starken und schwachen Gliedern der Gesellschaft, der über die genannten Grundsatzziele hinausgeht zu vermissen.  
Die Diakonie begrüßt, dass die Bundesregierung ihrer Empfehlung gefolgt ist, den Forschungsstand auch über Personen in extremen Armutslagen zu verbessern und die besonderen Situationen gesondert darzustellen. Im Bericht werden die Erfahrungen der Diakonie bestätigt. Dazu gehören zum Beispiel Tafeln, Mittagstische und Wärmeräume. Die Finanzierung dieser Hilfesysteme ist verstärkt gefährdet. Dabei muss die psychosoziale Hilfe, die diese Menschen erreicht, dringend erhalten und angesichts ihrer wachsenden Zahl ausgebaut werden.  

Notwendig: öffentliche Diskussion
Die Diakonie hofft, dass der Bericht nicht nur bei Sozialpolitikern, sondern auch bei Finanz-, Wirtschafts- und Innenpolitikern einen höheren Stellenwert als der erste Bericht erhält. Sie erwartet, dass die Bundes- und Landespolitik dem Bericht die notwendige Aufmerksamkeit widmet und seine Folgerungen in einen intensiven politischen Diskurs münden. Gohde: „Die Diakonie wird ihrerseits dazu beitragen, dass die öffentliche Diskussion über Konsequenzen des Berichts innerhalb der Kirchen und Verbände in angemessenem Umfang erfolgt“.  

Eine ausführliche Position zum zweiten Nationalen Armuts- und Reichtumsbericht finden Sie unter www.diakonie.de/stellungnahme.  

Tipp
Mehr zum Thema „Armut in Deutschland“ , ausführlich und fundiert hat Birgitta Neumann de Zavala,  Unternehmsbereichs-Leiterin der Diakonie Michaelshoven, im „Michaelshovener Brief“ Juni-August 2005 beschrieben, nachzulesen hier.

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